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Donnerstag, Januar 04, 2007
Sonntag, September 24, 2006
Mehr als 100000 Bürger in Italien von Telecom Italia abgehört
Getty Images
Handynutzerin auf dem Petersplatz: Zugriff auf intimste Gespräche und privateste Daten der Bürger
Über zehn Jahre soll der frühere Sicherheitschef der Telecom Italia, Giuliano Tavaroli, mit seinem Telefonspionage-Ring im ganz großen Stil vermutlich mehr als hunderttausend Bürger ausgeforscht haben. Die Opfer: einfache Angestellte, aber auch Großbankiers, Politiker, Unternehmer, Intellektuelle, Sportler, Schiedsrichter, Show-Größen. Italien ist schockiert. "Ein Attentat auf die Demokratie", kommentieren die Medien, "über einem der mysteriösesten Fälle der vergangenen Jahre lüftet sich jetzt der Schleier." Da fällt dir nix mehr zu ein! Und was kommt als nächstes hier in diesem kleinen, beschaulichen Theater? Wir können gespannt sein! (via www.spiegel.de)
Mittwoch, Mai 24, 2006
Die Schweiz - unser liberaler Nachbarstaat
In der Schweiz gibt es offensichtlich ernstzunehmende Pläne, den gesamten Internetverkehr innerhalb der Schweiz zu erfassen und zu speichern. Erste Versuche sollen noch in diesem Jahr starten. Der Schweizer Bundesrat plant nicht nur die Erfassung des gesamten Internetverkehrs, sondern auch eine Fotodatenbank aller Bürger. Auftraggeber sind das Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (Uvek) sowie das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD). >>>Brave New World
Samstag, Februar 18, 2006
Software überwindet die chinesische Mauer
Eine neue Software macht den freien Informationsfluss möglich. Die Entwickler verstehen sich als Kämpfer gegen die Internetzensur. Während die weltgrößte Suchmaschine Google sich der chinesischen Internetzensur beugt, findet die Universität von Toronto einen Weg, die chinesische Zensurmauer zu überwinden. >>>>>>weiter
Womöglich 3000 Tote nach Erdrutsch auf Philippinen
Tacloban (AFP) - Die Zahl der Opfer des gewaltigen Erdrutschs auf der philippinischen Insel Leyte ist möglicherweise wesentlich höher als bisher angenommen. Nach neuen Behördenangaben lebten in dem Dorf Guingsaugon rund 3000 Menschen, bevor es am Freitag unter einer gewaltigen Schlamm- und Gerölllawine begraben wurde. Die Chancen, Verschüttete lebend zu bergen, lägen bei zehn Prozent, sagte die Bürgermeisterin der nahegelegenen Stadt Saint Bernard, Maria Lim, dem Radiosender DYVL. Bislang wurden über 100 Leichen und 57 Überlebende geborgen.
In den frühen Morgenstunden nahmen die Bergungsmannschaften ihre mühselige Suche nach Verschütteten wieder auf. Mit bloßen Händen und Schaufeln gruben sie sich durch den Schlamm, der an einigen Stellen bis zu 30 Meter hoch lag. Soldaten versuchten vergeblich, die Dorfgrundschule freizulegen, in der mehr als 200 Schüler und 40 Lehrer von den Schlammmassen überrascht worden waren. Angehörige berichteten von mehreren SMS-Botschaften der Kinder. Nach kurzer Zeit mussten die Helfer ihre Bergungsversuche jedoch wieder aufgeben, als eine neue Schlammwand niederging.
Nach Angaben der Gouverneurin der Provinz Leyte, Rosette Lerias, lebten laut der jüngsten Zählung rund 3000 Menschen in den 375 Häusern des Dorfs. Zwar sei Guingsaugon Anfang der Woche nach einer Reihe von Erdrutschen auf den Nachbarort vorsorglich evakuiert worden. Doch kehrten die meisten wieder zurück, nachdem der tagelange sintflutartige Regen aufgehört hatte. Nach einem leichten Erdbeben sei die Schlammlawine dann so rasch auf das Dorf niedergegangen, dass für die meisten Bewohner keine Zeit mehr zur Flucht blieb. Das Rote Kreuz hatte am Freitag von rund 200 Toten und 1500 Vermissten gesprochen.
Unterdessen trafen erste internationale Hilfszusagen ein. Die US-Marine entsandte ein Kriegsschiff, das an den jährlichen gemeinsamen Militärmanövern mit den philippinischen Streitkräften teilnimmt. UNO und das Internationale Rote Kreuz gaben Gelder zur Soforthilfe frei; ein Expertenteam der UNO sollte vor Ort über weitere Hilfen entscheiden. Auch Australien und Singapur boten ihre Unterstützung an.
In den frühen Morgenstunden nahmen die Bergungsmannschaften ihre mühselige Suche nach Verschütteten wieder auf. Mit bloßen Händen und Schaufeln gruben sie sich durch den Schlamm, der an einigen Stellen bis zu 30 Meter hoch lag. Soldaten versuchten vergeblich, die Dorfgrundschule freizulegen, in der mehr als 200 Schüler und 40 Lehrer von den Schlammmassen überrascht worden waren. Angehörige berichteten von mehreren SMS-Botschaften der Kinder. Nach kurzer Zeit mussten die Helfer ihre Bergungsversuche jedoch wieder aufgeben, als eine neue Schlammwand niederging.
Nach Angaben der Gouverneurin der Provinz Leyte, Rosette Lerias, lebten laut der jüngsten Zählung rund 3000 Menschen in den 375 Häusern des Dorfs. Zwar sei Guingsaugon Anfang der Woche nach einer Reihe von Erdrutschen auf den Nachbarort vorsorglich evakuiert worden. Doch kehrten die meisten wieder zurück, nachdem der tagelange sintflutartige Regen aufgehört hatte. Nach einem leichten Erdbeben sei die Schlammlawine dann so rasch auf das Dorf niedergegangen, dass für die meisten Bewohner keine Zeit mehr zur Flucht blieb. Das Rote Kreuz hatte am Freitag von rund 200 Toten und 1500 Vermissten gesprochen.
Unterdessen trafen erste internationale Hilfszusagen ein. Die US-Marine entsandte ein Kriegsschiff, das an den jährlichen gemeinsamen Militärmanövern mit den philippinischen Streitkräften teilnimmt. UNO und das Internationale Rote Kreuz gaben Gelder zur Soforthilfe frei; ein Expertenteam der UNO sollte vor Ort über weitere Hilfen entscheiden. Auch Australien und Singapur boten ihre Unterstützung an.
Donnerstag, Februar 09, 2006
Karikaturstreit: „Wer hat Angst vor dem schwarzen Mann?“
„Krampf“ der Kulturen der „Huntingtons“ - Wo bleiben die Vernünftigen , die Besonnenen?
Epilog:
„C a f f e e – trink nicht so viel Ka´afee/ Nicht für Kinder ist der Türkentrank, schwächt die Nerven, macht Dich blass und krank. Sei doch kein Muselmann, der das nicht lassen kann.“>>>>weiter mit einem sehr guten Artikel auf www.islam.de von Aiman A. Mazyek
Epilog:
„C a f f e e – trink nicht so viel Ka´afee/ Nicht für Kinder ist der Türkentrank, schwächt die Nerven, macht Dich blass und krank. Sei doch kein Muselmann, der das nicht lassen kann.“>>>>weiter mit einem sehr guten Artikel auf www.islam.de von Aiman A. Mazyek
Mittwoch, Februar 08, 2006
Interview zum gehackten jüdischen Internetportal haGalil:
Wer steckt hinter dem Angriff?
Ein Interview mit David Gall von Lorenz Matzat
ND: Ihre Webseite ist vorgestern von Hackern angegriffen und komplett gelöscht worden. Der Zeitpunkt weist auf einen Zusammenhang mit den umstrittenen Mohammed-Karikaturen hin. Warum haben Sie die auf Ihrer Webseite gezeigt?
Gall: Ganz bestimmt nicht, weil uns die Karikaturen gefallen haben. Ich persönlich fand die Zeichnungen plump und dumm. Aber wenn die Reaktionen darauf bis zu Morddrohungen wie »Tötet die Dänen!« reichen, dann geht das über jedes Maß hinaus. Unsere Leser sollten wissen, worum es geht und deshalb haben wir diese Karikaturen gezeigt. Gleichzeitig veröffentlichten wir auch Zeichnungen, wie sie häufig in arabischen Tageszeitungen erscheinen. Hier werden Juden im Vergleich zu den umstrittenen Mohammed-Karrikaturen viel diskriminierender dargestellt: mit spitzen Zähnen, dem obligatorischen Hut, gierigen langen Fingern usw. – da kann ich mich auch pikiert fühlen. Aber ich komme nicht auf die Idee, etwa Ägypter zu jagen oder auf Flaggen rumzutrampeln. Eine gewisse Form der Streitkultur muss man auch von der islamischen Welt verlangen.
Wer steckt Ihrer Meinung nach konkret hinter dem Angriff?
Die Internetadresse, von der der Angriff ausging, stammt aus Qatar. Aber ich frage mich, wer dort unser deutschsprachiges Angebot liest? Man könnte vermuten, dass die Täter u.U. Verbindungen zur rechten Szene in Deutschland haben.
Welche Reaktion hat es in den letzten beiden Tagen gegeben?
Die Kommentare, die sich in Internetforen ergießen, sind zu 99 Prozent Häme und blanker Hass. Es ist immer das gleiche antisemitische Schema, wie im Großen, so im Kleinen: Das Warschauer Ghetto und Dschenin im Westjordanland werden nebeneinander gestellt und zusammengemixt, was unter eingeschränktem Blickwinkel eine Ähnlichkeit ergibt. Tatsächlich aber hat beides gar nichts miteinander zu tun. Wir wären als »Gutmenschen« getarnt, selbst »Oberfundamentalisten«, »die widerlichste Hetzpostille überhaupt, ein fanatisches Propagandainstrument«, »das raffinierteste Organ des Zionismus« hieß es auch. Solche Positionen kommen seltener von Muslimen, das dürften eher rechte Trittbrettfahrer sein. Außerdem haben wir zahlreiche E-Mails erhalten, die den uns entstandenen Schaden bejubeln. Wir sind eines der größten Internetangebote in Deutschland und haben sehr viele Feinde.
In vielen Ländern nimmt die Kritik an den Karikaturen gewalttätige Formen an. Überrascht?
Wir sind an einem Punkt angelangt, wo religiöse Auslegungen über den Wert von Menschenleben gesetzt werden. Da muss man gegenhalten – auch wenn es weh tut. Insofern fand ich es enttäuschend, wie schnell europäische Politiker einknickten und sagten, man müsse die Gefühle der Muslime respektieren. haGalil hat immer mit Muslimen das Gespräch gesucht. Denn gerade mit seinen »Gegnern« muss man sich unterhalten und gegen jede Polarisierung arbeiten.
haGalil hat nach der Streichung aller Mittel durch den Bund große Finanzprobleme. Hoffen Sie jetzt auf eine Solidaritätswelle?
Ich bin wenig optimistisch. Es wird bei jeder Gelegenheit betont, dass es sich bei der Bekämpfung von Antisemitismus und Extremismus um eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe handelt. Wenn es dann aber um konkrete Hilfe geht, versagt man gerade den effektivsten und erfolgreichsten Initiativen die Förderung und bleibt lieber beim Symbolischen.
Nach zehn Jahren dieser Arbeit gegen Antisemitismus und Nazismus wissen wir, dass wir sie sehr gut machen, und über 350.000 Besucher auf unserer Website bestätigen dies jeden Monat. Der ständige Kampf um die Absicherung, um Unterstützung und Solidarität führt jedoch zur Verbitterung.
So denke ich manchmal, es wäre gesünder nach Tel-Aviv zu gehen und zu sagen, was geht es mich an, was in Deutschland gesagt und getan wird. Dann denke ich aber daran, dass ohne haGalil in Deutschland keiner bemerkt hätte, dass Hohmann eine antisemitische Rede hielt, oder dass mitten in Berlin ein jüdischer Lebensmittelhändler, wegen antisemitischer Schikanen, aufgeben muss. Den offiziellen Stellen kann man die Arbeit also nicht überlassen. Und deshalb müssen wir weiter machen, und weiterhin Unterstützung fordern.
Fragen: Lorenz Matzat
leicht gekürzt in ND, 4. Feb 2006, http://www.nd-online.de/artikel.asp?AID=85232&IDC=2
Ein Interview mit David Gall von Lorenz Matzat
ND: Ihre Webseite ist vorgestern von Hackern angegriffen und komplett gelöscht worden. Der Zeitpunkt weist auf einen Zusammenhang mit den umstrittenen Mohammed-Karikaturen hin. Warum haben Sie die auf Ihrer Webseite gezeigt?
Gall: Ganz bestimmt nicht, weil uns die Karikaturen gefallen haben. Ich persönlich fand die Zeichnungen plump und dumm. Aber wenn die Reaktionen darauf bis zu Morddrohungen wie »Tötet die Dänen!« reichen, dann geht das über jedes Maß hinaus. Unsere Leser sollten wissen, worum es geht und deshalb haben wir diese Karikaturen gezeigt. Gleichzeitig veröffentlichten wir auch Zeichnungen, wie sie häufig in arabischen Tageszeitungen erscheinen. Hier werden Juden im Vergleich zu den umstrittenen Mohammed-Karrikaturen viel diskriminierender dargestellt: mit spitzen Zähnen, dem obligatorischen Hut, gierigen langen Fingern usw. – da kann ich mich auch pikiert fühlen. Aber ich komme nicht auf die Idee, etwa Ägypter zu jagen oder auf Flaggen rumzutrampeln. Eine gewisse Form der Streitkultur muss man auch von der islamischen Welt verlangen.
Wer steckt Ihrer Meinung nach konkret hinter dem Angriff?
Die Internetadresse, von der der Angriff ausging, stammt aus Qatar. Aber ich frage mich, wer dort unser deutschsprachiges Angebot liest? Man könnte vermuten, dass die Täter u.U. Verbindungen zur rechten Szene in Deutschland haben.
Welche Reaktion hat es in den letzten beiden Tagen gegeben?
Die Kommentare, die sich in Internetforen ergießen, sind zu 99 Prozent Häme und blanker Hass. Es ist immer das gleiche antisemitische Schema, wie im Großen, so im Kleinen: Das Warschauer Ghetto und Dschenin im Westjordanland werden nebeneinander gestellt und zusammengemixt, was unter eingeschränktem Blickwinkel eine Ähnlichkeit ergibt. Tatsächlich aber hat beides gar nichts miteinander zu tun. Wir wären als »Gutmenschen« getarnt, selbst »Oberfundamentalisten«, »die widerlichste Hetzpostille überhaupt, ein fanatisches Propagandainstrument«, »das raffinierteste Organ des Zionismus« hieß es auch. Solche Positionen kommen seltener von Muslimen, das dürften eher rechte Trittbrettfahrer sein. Außerdem haben wir zahlreiche E-Mails erhalten, die den uns entstandenen Schaden bejubeln. Wir sind eines der größten Internetangebote in Deutschland und haben sehr viele Feinde.
In vielen Ländern nimmt die Kritik an den Karikaturen gewalttätige Formen an. Überrascht?
Wir sind an einem Punkt angelangt, wo religiöse Auslegungen über den Wert von Menschenleben gesetzt werden. Da muss man gegenhalten – auch wenn es weh tut. Insofern fand ich es enttäuschend, wie schnell europäische Politiker einknickten und sagten, man müsse die Gefühle der Muslime respektieren. haGalil hat immer mit Muslimen das Gespräch gesucht. Denn gerade mit seinen »Gegnern« muss man sich unterhalten und gegen jede Polarisierung arbeiten.
haGalil hat nach der Streichung aller Mittel durch den Bund große Finanzprobleme. Hoffen Sie jetzt auf eine Solidaritätswelle?
Ich bin wenig optimistisch. Es wird bei jeder Gelegenheit betont, dass es sich bei der Bekämpfung von Antisemitismus und Extremismus um eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe handelt. Wenn es dann aber um konkrete Hilfe geht, versagt man gerade den effektivsten und erfolgreichsten Initiativen die Förderung und bleibt lieber beim Symbolischen.
Nach zehn Jahren dieser Arbeit gegen Antisemitismus und Nazismus wissen wir, dass wir sie sehr gut machen, und über 350.000 Besucher auf unserer Website bestätigen dies jeden Monat. Der ständige Kampf um die Absicherung, um Unterstützung und Solidarität führt jedoch zur Verbitterung.
So denke ich manchmal, es wäre gesünder nach Tel-Aviv zu gehen und zu sagen, was geht es mich an, was in Deutschland gesagt und getan wird. Dann denke ich aber daran, dass ohne haGalil in Deutschland keiner bemerkt hätte, dass Hohmann eine antisemitische Rede hielt, oder dass mitten in Berlin ein jüdischer Lebensmittelhändler, wegen antisemitischer Schikanen, aufgeben muss. Den offiziellen Stellen kann man die Arbeit also nicht überlassen. Und deshalb müssen wir weiter machen, und weiterhin Unterstützung fordern.
Fragen: Lorenz Matzat
leicht gekürzt in ND, 4. Feb 2006, http://www.nd-online.de/artikel.asp?AID=85232&IDC=2
Irans Presse immer origineller:
Wettbewerb soll "beste" Holocaust-Karikatur ermitteln...
Hier soll offenbar eine Praxis, die in der islamischen Welt seit langem Gang und Gäbe ist, als Neuerung ausgegeben werden, oder gar als Reaktion auf die dänischen Karikaturen. Dass übelste antisemitische Hetze in islamischen Staaten auch von amtlichen und halbamtlichen Presseorganen ständig betrieben wird, und dies seit Jahrzehnten, darauf hat haGalil zuletzt einen Tag vor dem Hackerangriff hingewiesen, als wir die dümmlich-plumpen dänischen Karikaturen mit gängigen menschenverachtenden Hetzbildern aus al-Achram etc. verglichen haben.
07.02.2006 (TVG-Gesellschaft) Die iranische Zeitung "Hamshari" hat ein Preisausschreiben für die zwölf "besten" Karikaturen über den Holocaust lanciert. Dies berichtet die israelische Tageszeitung "Jerusalem Post" (Internetausgabe) am Dienstag.
Damit wolle man überprüfen, wie sehr die Europäer tatsächlich der Pressefreiheit verpflichtet seien, erläuterte der Grafik-Chef der Zeitung, Farid Mortazavi. Er spielte damit auf die umstrittenen dänischen Karikaturen des Propheten Mohammed an, die in der islamischen Welt für Aufruhr sorgen.
Der iranische Präsident Ahmadinejad hat international empörte Reaktionen ausgelöst, als er zur Tilgung Israels von der Landkarte aufrief und den Holocaust leugnete. Im aktuellen Streit um die Mohammed-Karikaturen sagte er nach Angaben der iranischen Nachrichtenagentur Mehr: "Wenn eure Zeitungen frei sind, wieso drucken sie nichts über die Unschuld der Palästinenser und wieso protestieren sie nicht gegen die von den Zionisten begangenen Verbrechen?"
Eine ähnliche Initiative wie die iranische Zeitung hat am Wochenende bereits die moslemische "Arab-European-League" gestartet. Sie hat drei "Cartoons" auf ihre Internetseite (http://www.arabeuropean.org) gestellt, die den Holocaust ins Lächerliche ziehen. "Wenn jetzt die Zeit ist, Tabus zu brechen und alle roten Linien zu überschreiten, wollen wir dabei sicher nicht zurückstehen", lautet die Begründung für die Aktion.
Die radikal-islamischen Taliban haben die islamische Welt zum Heiligen Krieg (Jihad) wegen der Mohammed-Karikaturen aufgefordert. Taliban-Sprecher Qari Yousif Ahmadi sagte der Nachrichtenagentur dpa am Dienstag, die Rebellen würden wegen der Veröffentlichungen nun dänische Soldaten ins Visier nehmen. "Alle ausländischen Invasoren in Afghanistan sind unser Ziel, wegen der Beleidigungen werden wir aber besonders dänische Soldaten angreifen." In Afghanistan kam es erneut zu zahlreichen Demonstrationen gegen die Karikaturen. (Quelle: hagalil.com)
Hier soll offenbar eine Praxis, die in der islamischen Welt seit langem Gang und Gäbe ist, als Neuerung ausgegeben werden, oder gar als Reaktion auf die dänischen Karikaturen. Dass übelste antisemitische Hetze in islamischen Staaten auch von amtlichen und halbamtlichen Presseorganen ständig betrieben wird, und dies seit Jahrzehnten, darauf hat haGalil zuletzt einen Tag vor dem Hackerangriff hingewiesen, als wir die dümmlich-plumpen dänischen Karikaturen mit gängigen menschenverachtenden Hetzbildern aus al-Achram etc. verglichen haben.
07.02.2006 (TVG-Gesellschaft) Die iranische Zeitung "Hamshari" hat ein Preisausschreiben für die zwölf "besten" Karikaturen über den Holocaust lanciert. Dies berichtet die israelische Tageszeitung "Jerusalem Post" (Internetausgabe) am Dienstag.
Damit wolle man überprüfen, wie sehr die Europäer tatsächlich der Pressefreiheit verpflichtet seien, erläuterte der Grafik-Chef der Zeitung, Farid Mortazavi. Er spielte damit auf die umstrittenen dänischen Karikaturen des Propheten Mohammed an, die in der islamischen Welt für Aufruhr sorgen.
Der iranische Präsident Ahmadinejad hat international empörte Reaktionen ausgelöst, als er zur Tilgung Israels von der Landkarte aufrief und den Holocaust leugnete. Im aktuellen Streit um die Mohammed-Karikaturen sagte er nach Angaben der iranischen Nachrichtenagentur Mehr: "Wenn eure Zeitungen frei sind, wieso drucken sie nichts über die Unschuld der Palästinenser und wieso protestieren sie nicht gegen die von den Zionisten begangenen Verbrechen?"
Eine ähnliche Initiative wie die iranische Zeitung hat am Wochenende bereits die moslemische "Arab-European-League" gestartet. Sie hat drei "Cartoons" auf ihre Internetseite (http://www.arabeuropean.org) gestellt, die den Holocaust ins Lächerliche ziehen. "Wenn jetzt die Zeit ist, Tabus zu brechen und alle roten Linien zu überschreiten, wollen wir dabei sicher nicht zurückstehen", lautet die Begründung für die Aktion.
Die radikal-islamischen Taliban haben die islamische Welt zum Heiligen Krieg (Jihad) wegen der Mohammed-Karikaturen aufgefordert. Taliban-Sprecher Qari Yousif Ahmadi sagte der Nachrichtenagentur dpa am Dienstag, die Rebellen würden wegen der Veröffentlichungen nun dänische Soldaten ins Visier nehmen. "Alle ausländischen Invasoren in Afghanistan sind unser Ziel, wegen der Beleidigungen werden wir aber besonders dänische Soldaten angreifen." In Afghanistan kam es erneut zu zahlreichen Demonstrationen gegen die Karikaturen. (Quelle: hagalil.com)
Sonntag, November 20, 2005
Ex-Präsident des Tschad soll wegen Mordes und Folter ausgeliefert werden
Der Ex-Präsident des Tschad Hissène Habré soll für den Mord an 40.000 Menschen verantwortlich sein!
amnesty international und Hilfswerke bitten Auswärtiges Amt um Unterstützung.
Belgischer Amtsrichter hat Haftbefehl erlassen.
Fall ist für Kampf gegen Straflosigkeit von großer Bedeutung! Es scheint tatsächlich noch Gerechtigkeit zu geben!
Berlin, 16. November 2005 - Der Ex-Präsident des Tschad, Hissène Habré, muss von Senegal an die belgische Justiz ausgeliefert werden. amnesty international (ai), das Diakonische Werk der EKD und das katholische Hilfswerk Misereor haben sich heute in einem Schreiben mit der Bitte um Unterstützung dieses Anliegens an das Auswärtige Amt gewandt. Habré soll in Belgien wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen und Folter angeklagt werden. Einen entsprechenden Haftbefehl erließ der ermittelnde Richter des Amtsgerichts Brüssel, Daniel Fransen, am 19. September 2005.
Habré regierte von 1982 bis 1990 und lebt seitdem unbehelligt im senegalesischen Exil. 1992 klagte eine Wahrheitskommission den Ex-Präsidenten des Mordes an mehr als 40.000 Menschen, der systematischen Folter und der Veruntreuung von mehr als elf Millionen Dollar aus der Staatskasse an.
Senegal hat die UN-Antifolterkonvention unterzeichnet und ist danach verpflichtet, auf seinem Gebiet lebende mutmaßliche Täter strafrechtlich zu verfolgen oder auszuliefern. "Das oberste senegalesische Gericht hat die Zuständigkeit Senegals für einen Prozess gegen Habré bestritten. Das gibt Senegal die Gelegenheit, Habré nach seiner Verhaftung nun auszuliefern", sagte Barbara Lochbihler, Generalsekretärin von ai Deutschland.
Habré könnte der erste afrikanische Ex-Präsident sein der ausgeliefert wird, um sich für schwere Menschenrechtsverletzungen vor einem ausländischen Gericht zu verantworten. "Dieser Fall wird als bedeutender Schritt im Kampf gegen die Straflosigkeit schwerer Menschenrechtsverletzungen von allen führenden Menschenrechtsorganisationen unterstützt", sagte Lochbihler. Zu den Unterstützerinnen zählen unter anderem amnesty international, die Internationale Liga für Menschenrechte (FIDH), Human Rights Watch und die Association des Victimes des Crimes et Répressions Politiques au Tchad (AVCRP).
amnesty international und Hilfswerke bitten Auswärtiges Amt um Unterstützung.
Belgischer Amtsrichter hat Haftbefehl erlassen.
Fall ist für Kampf gegen Straflosigkeit von großer Bedeutung! Es scheint tatsächlich noch Gerechtigkeit zu geben!
Berlin, 16. November 2005 - Der Ex-Präsident des Tschad, Hissène Habré, muss von Senegal an die belgische Justiz ausgeliefert werden. amnesty international (ai), das Diakonische Werk der EKD und das katholische Hilfswerk Misereor haben sich heute in einem Schreiben mit der Bitte um Unterstützung dieses Anliegens an das Auswärtige Amt gewandt. Habré soll in Belgien wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen und Folter angeklagt werden. Einen entsprechenden Haftbefehl erließ der ermittelnde Richter des Amtsgerichts Brüssel, Daniel Fransen, am 19. September 2005.
Habré regierte von 1982 bis 1990 und lebt seitdem unbehelligt im senegalesischen Exil. 1992 klagte eine Wahrheitskommission den Ex-Präsidenten des Mordes an mehr als 40.000 Menschen, der systematischen Folter und der Veruntreuung von mehr als elf Millionen Dollar aus der Staatskasse an.
Senegal hat die UN-Antifolterkonvention unterzeichnet und ist danach verpflichtet, auf seinem Gebiet lebende mutmaßliche Täter strafrechtlich zu verfolgen oder auszuliefern. "Das oberste senegalesische Gericht hat die Zuständigkeit Senegals für einen Prozess gegen Habré bestritten. Das gibt Senegal die Gelegenheit, Habré nach seiner Verhaftung nun auszuliefern", sagte Barbara Lochbihler, Generalsekretärin von ai Deutschland.
Habré könnte der erste afrikanische Ex-Präsident sein der ausgeliefert wird, um sich für schwere Menschenrechtsverletzungen vor einem ausländischen Gericht zu verantworten. "Dieser Fall wird als bedeutender Schritt im Kampf gegen die Straflosigkeit schwerer Menschenrechtsverletzungen von allen führenden Menschenrechtsorganisationen unterstützt", sagte Lochbihler. Zu den Unterstützerinnen zählen unter anderem amnesty international, die Internationale Liga für Menschenrechte (FIDH), Human Rights Watch und die Association des Victimes des Crimes et Répressions Politiques au Tchad (AVCRP).
Freitag, Oktober 14, 2005
650.000 Menschen im Sudan von Hungerhilfe abgeschnitten
Vor einer neuen humanitären Katastrophe im Westen des Sudan hat die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) am Donnerstag gewarnt, nachdem die Sicherheit der 11.000 internationalen Helfer nach Angaben der Vereinten Nationen in weiten Teilen Darfurs nicht mehr garantiert werden kann.
"Rund 650.000 Notleidende in Flüchtlingslagern im Westen und Süden Darfurs werden von der Außenwelt abgeschnitten und allein gelassen", warnte der GfbV-Sudan-Experte Ulrich Delius in einer Aussendung. Wegen zunehmender Übergriffe mussten am Mittwoch zwei Drittel Darfurs für humanitäre Helfer gesperrt werden.
"Die Europäische Union unternimmt zu wenig, um die Gewalt in Darfur einzudämmen", kritisierte Delius, "außer vielen Worten und Betroffenheitserklärungen kommt keine konkrete Initiative, um diesen Völkermord zu stoppen." Vergeblich hätte man auch beim jüngsten Sudan - Besuch des EU-Außen- und Sicherheitsbeauftragten Javier Solana vergangene Woche auf neue europäische Initiativen gewartet, um die von der sudanesischen Regierung geförderte Aufsplitterung der Rebellenbewegungen in Darfur zu stoppen.
Es reiche nicht aus, wenn Solana immer wieder die Bedeutung von Friedensgesprächen betone. Die EU müsse die Rebellen in Darfur an einen Tisch bringen, um dafür zu sorgen, dass sie mit einer Stimme sprechen. Nur dann hätten Friedensgespräche Aussicht auf Erfolg.
Wien/Göttingen (APA, 13.10.2005)
"Rund 650.000 Notleidende in Flüchtlingslagern im Westen und Süden Darfurs werden von der Außenwelt abgeschnitten und allein gelassen", warnte der GfbV-Sudan-Experte Ulrich Delius in einer Aussendung. Wegen zunehmender Übergriffe mussten am Mittwoch zwei Drittel Darfurs für humanitäre Helfer gesperrt werden.
"Die Europäische Union unternimmt zu wenig, um die Gewalt in Darfur einzudämmen", kritisierte Delius, "außer vielen Worten und Betroffenheitserklärungen kommt keine konkrete Initiative, um diesen Völkermord zu stoppen." Vergeblich hätte man auch beim jüngsten Sudan - Besuch des EU-Außen- und Sicherheitsbeauftragten Javier Solana vergangene Woche auf neue europäische Initiativen gewartet, um die von der sudanesischen Regierung geförderte Aufsplitterung der Rebellenbewegungen in Darfur zu stoppen.
Es reiche nicht aus, wenn Solana immer wieder die Bedeutung von Friedensgesprächen betone. Die EU müsse die Rebellen in Darfur an einen Tisch bringen, um dafür zu sorgen, dass sie mit einer Stimme sprechen. Nur dann hätten Friedensgespräche Aussicht auf Erfolg.
Wien/Göttingen (APA, 13.10.2005)
Donnerstag, September 01, 2005
Massenpanik im Irak
Irak trauert um Opfer
Der Irak geht inzwischen davon aus, dass bei der Massenpanik in Bagdad mindestens tausend Menschen ums Leben gekommen sind. Der irakische Ministerpräsident Dschaafari verkündete eine dreitägige Staatstrauer. Heute sollen die ersten Toten beigesetzt werden.
Die Massenpanik sei die "schockierendste und fürchterlichste Tragödie, die von Terroristen verursacht worden ist", sagte der britische Außenminister Jack Straw im Namen der gesamten EU. Ihr Ausmaß übersteige fast die Vorstellungskraft. Nato-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer erklärte: "Hunderte unschuldige Menschen starben, weil Terroristen im Irak Angst und Schrecken verbreitet haben."
Auch Bundeskanzler Gerhard Schröder richtete ein Kondolenzschreiben an den irakischen Ministerpräsidenten Dschaafari. "Ich darf Sie bitten, den Angehörigen der Opfer mein aufrichtiges Beileid sowie den Verletzten meine besten Genesungswünsche zu übermitteln", schrieb der Kanzler.
Der Irak geht inzwischen davon aus, dass bei der Massenpanik in Bagdad mindestens tausend Menschen ums Leben gekommen sind. Der irakische Ministerpräsident Dschaafari verkündete eine dreitägige Staatstrauer. Heute sollen die ersten Toten beigesetzt werden.
Die Massenpanik sei die "schockierendste und fürchterlichste Tragödie, die von Terroristen verursacht worden ist", sagte der britische Außenminister Jack Straw im Namen der gesamten EU. Ihr Ausmaß übersteige fast die Vorstellungskraft. Nato-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer erklärte: "Hunderte unschuldige Menschen starben, weil Terroristen im Irak Angst und Schrecken verbreitet haben."
Auch Bundeskanzler Gerhard Schröder richtete ein Kondolenzschreiben an den irakischen Ministerpräsidenten Dschaafari. "Ich darf Sie bitten, den Angehörigen der Opfer mein aufrichtiges Beileid sowie den Verletzten meine besten Genesungswünsche zu übermitteln", schrieb der Kanzler.
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